„Schwarz-Grün ist das Zukunftsmodell“

schwarz-grüne Koalition

Wegen Corona tagt der Stadtrat derzeit im Stadtsaal in Frechen. Dort ist mehr Platz für Abstand zwischen den Ratsmitgliedern als im Sitzungssaal des Rathauses. Die schwarz-grünen Koalitionäre sitzen in Blöcken nebeneinander.
Foto: Susanne Neumann

„Mal sehen, wie lange es hält. Wir sind gespannt“, kommentiert Bernhard von Rothkirch, Chef der Frechener FDP, die frisch vereinbarte Koalition seiner früheren Koalitionspartner CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Frechen. Anfang des Jahres hatten die Grünen die nach der Stadtratswahl in 2014 vereinbarte Koalition mit CDU und FDP („Jamaika“) aufgekündigt. Kurz vor der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats am vergangenen Dienstag wurde der Lokalpesse nun die Neuauflage verkündet – nur ohne FDP. „Bereits im ersten interfraktionellen Gespräch haben wir gespürt, dass CDU und Grüne es notgedrungen wieder miteinander versuchen wollen“, nimmt Bernhard von Rothkirch Stellung. Für eine Mehrheit im Rat reichten die Stimmen von CDU und Grünen aus: „Da braucht man keinen Partner, der Koalitionsverhandlungen durch Sachargumente erschwert.“

„Koalition ist Quatsch“

Rechnerisch hätte auch eine große Koalition aus CDU und SPD im neuen Stadtrat eine Mehrheit gehabt. Doch die kam erst gar nicht wirklich in Frage, wie Thomas Okos im Gespräch mit Frechenschau.de feststellt. Er habe diesbezüglich von Carsten Peters, dem Chef der Frechener SDP, direkt nach der Bürgermeister-Stichwahl zwischen ihm und Susanne Stupp keine Signale erhalten. „Eine Koalitionsvereinbarung wollten wir nicht“, bestätigt Hans Günter Eilenberger von der SPD auf Nachfrage. Er habe als Fraktionsvorsitzender aber – außer mit der AfD – mit allen Fraktionen gesprochen, auch mit der Fraktionsvorsitzenden der CDU, Karla Palussek. Es sei ihm darum gegangen, thematische Schwerpunkte und gemeinsame Interessen auszuloten und dafür zu werben, projektbezogen zusammenzuarbeiten.

„Eine Koalition auf kommunalpolitischer Ebene ist eigentlich Quatsch“, stellt der SPD-Politiker fest. Schließich beschäftigten sich Kommunalparlamente vor allem mit Sachfragen, da gehe es nicht um große politische Linien wie auf Landes- und Bundesebene. In ihrer Pressemitteilung zur Schwarz-Grünen Koalition beklagt die SPD, dass in der letzten Ratsperiode wichtige Projekte nicht umgesetzt worden seien, weil sich die Koalitionspartner gegenseitig blockiert hätten. „Der Rat bleibt somit weit unter seinen gestalterischen Möglichkeiten, weil die Koalitionsdisziplin immer wichtiger ist als die jeweilige Sachfrage.“ Die SPD will an ihrem Angebot zur Zusammenarbeit in Sachfragen festhalten.

Neuauflage nach geplatzter Koalition

Die Differenzen zwischen den Koalitionären der vergangenen Ratsperiode waren in den Haushaltsberatungen für 2020 deutlich hervorgetreten. Zuvor hatte es auch schon wegen der Baumschutzsatzung für Frechen Knatsch im Jamaika-Bündnis gegeben. In geheimer Abstimmung hatte der Rat im Mai 2019 für die Wiedereinführung einer Satzung votiert, die auch Bäume und Hecken auf Privatgrundstücken schützt – was gegen die Koalitionsvereinbarung war. Auch die Installation eines technischen Beigeordneten im Herbst vergangenen Jahres hatten die Grünen gegen den Willen der CDU unterstützt.

Nun will man es noch einmal miteinander versuchen. Als größte Fraktion sei für die CDU klar gewesen, dass man in der Verantwortung bleiben wolle, erklärt der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Thomas Okos im Gespräch mit Frechenschau.de einen Tag nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags. „Wir haben schnell das Gespräch mit den Grünen gesucht. Und wir haben von der ersten Minute an gemerkt, dass man vertrauensvoll zusammenarbeiten kann.“ Im Programm der Grünen habe die CDU viele Übereinstimmungen gefunden. Und: „In unserer Fraktion und Partei glaubt man, dass  Schwarz-Grün das Zukunftsmodell ist – auch in diesem Jahrzehnt. Das hat auch das Wahlergebnis gezeigt.“ Die CDU hatte bei der Stadtratswahl im September zwar deutlich Wählerinnen und Wähler verloren, bleibt mit 19 von insgesamt 52 Sitzen im neuen Stadtrat aber weiterhin stärkste Fraktion. Die Grünen gewannen bei der Kommunalwahl deutlich hinzu und haben nun 9 Sitze inne. Zusammen haben sie im neuen Stadtrat mit 28 von 52 Stimmen plus der Stimme der Bürgermeisterin (CDU) eine verlässliche Mehrheit.

Thomas Okos ist Chef des Stadtverbandes der Frechener CDU. Er nahm für die CDU federführend an den Koalitionsverhandlungen mit den Frechener Grünen teil – zusammen mit Bürgermeisterin Susanne Stupp und der CDU-Fraktionsvorsitzenden Karla Pallusek. Am vergangenen Dienstag wurde er vom Rat zum Stellvertreter der Bürgermeisterin gewählt.
Bild: CDU Frechen

Schwarz-Grüne Annäherung

Thomas Okos bescheinigte den Grünen einen sauberen, thematisch orientierten Wahlkampf, was seiner Partei entgegenkäme. „Ich hab eh mit den Grünen immer gute Erfahrungen gemacht, auch im Kreis“, ergänzt der CDU-Mann, der sowohl Kreistagsabgeordneter als auch Stadtratsmitglied ist. „Ich fand es sehr schade, dass die Koalition im Januar geplatzt war. Aber das hieß für mich nie, dass man nicht wieder zusammenarbeiten kann.“ Auch Miriam Erbacher, Fraktionsvorsitzenden der Grünen – neuerdings zusammen mit Nils von Pein – zeigte sich in dem Gespräch mit Frechenschau.de zufrieden und aufgeräumt – und durchaus selbstbewusst: „Ich sehe, dass die vielen Gespräche, die wir in der letzten Ratsperiode geführt haben, gefruchtet haben, und dass die CDU sich uns auch angenähert hat.“

Bienenfreundliche CDU

In den Wochen bis kurz vor der Kommunalwahl im September hatte die CDU eine ganze Reihe von Vorschlägen und Anträgen in Rat und Verwaltung eingebracht, die zwar keine neuen, dafür aber grüne Themen betrafen – allen voran den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und die Verbesserung der Infrastruktur für Radfahrende in Frechen. Ferner regte sie Blühstreifen an, sorgte sich um Wildwiesen und den vermeintlichen Glyphosat-Einsatz auf städtischen Flächen und machte sich auch mit der Aktion FrechenBAUM, bei der Obstbäume für Privatgärten in Frechen verschenkt werden, für Bienen und Klima stark. „Ich hab das als sowas wie Werben um die Grünen verstanden“, bewertete Miriam Erbacher die grüne Politik des Koalitionspartners im Wahlkampf augenzwinkernd.

Wichtig sei ihr besonders die Unterstützung der CDU bei der Einrichtung weiterer, vor allem technischer Stellen in der Stadtverwaltung, die für die Maßnahmen im Sinne des lokalen Umwelt- und Klimaschutzes dringend benötigt würden – wie zum Beispiel die einer oder eines Fahrradbeauftragten.

Fahrradstraßen in der Innenstadt

Beide Parteien unterstützen laut Koalitionsvertrag „als Interimslösung“ die Umsetzung eines Fahrradstraßenkonzepts, das die Stadtverwaltung im Juni im Ausschuss für Bauen, Verkehr und Umwelt (BVU) vorstellte. Die Präsentation samt Karte ist im Sitzungsdienst der Stadt Frechen online veröffentlicht. Demnach sollen die Straßen innerhalb des Vierecks Freiheitsring/Hüchelner Straße/Franz-Hennes-Straße/Dr. Tusch Straße zu Fahrradstraßen umgewidmet werden, in der Kraftfahrzeuge nur noch – oder immerhin noch – in eine Richtung verkehren dürfen. „Das ist sehr leicht umsetzbar“, ist Miriam Erbacher überzeugt, „da braucht man nur ein paar Schilder, zwei, drei Verkehrsinseln, oder eine Kreuzung muss ein bisschen umgebaut werden.“ Im BVU wurde das Konzept einstimmig durchgewinkt, die Umwidmung der betreffenden Straßen solle geprüft werden.

Stadtpark im Zentrum von Frechen

Die Grünen brachten die Idee von einer „Grünen Lunge“ im Stadtzentrum in die Koalitionsvereinbarung ein: Der Platz „An der Synagoge“, heute ein Parkplatz nebst Grünanlage mit Spielplatz, soll zum Stadtpark werden. Das gesamte Areal zählt zur denkmalgeschützten Grabungsschutzzone der ehemaligen „Töpfereisiedlung Frechen“, was Bautätigkeiten dort verkompliziert. Daher eigne es sich gut für eine Grünanlage, argumentiert Miriam Erbacher. Um Ersatz für die wegfallenden Parkplätze zu schaffen, könne die Tiefgarage unter dem Rathaus besser genutzt und eine Parkpalette auf dem Parkplatz Matthiasstraße errichtet werden, vereinbarten die Koalitionäre. Der Erhalt von Parkplätzen in der Innenstadt zählt zu den Leitlinien Frechener CDU-Politik: Die Frechener Innenstadt müsse auch künftig gut zu erreichen sein und ausreichend Parkmöglichkeiten bieten. „Kurzzeitparken im Frechener Zentrum soll auch weiterhin kostenlos bleiben“, steht im Koalitionsvertrag. Doch das Thema Parken im Zentrum birgt Konfliktpotential. Denn geht es nach den Grünen, dürften zukünftig höchstens noch Langzeitparkende – also vor allem Anwohner – ihre PKW auf den Straßen im Zentrum der Stadt parken. “

Bürger/innenausschuss

Mit machte die CDU auch bei der Einrichtung eines Bürger/innenausschusses, der auf die Initiative von Peter Huppertz, Vorsitzender des grünen Stadtverbands zurückgeht. Genaueres ist noch nicht festgelegt, aber dieser Ausschuss soll sich zum einen mit Bürgeranregungen nach § 24 GO NRW befassen, zum anderen soll er den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, mit den Ratsmitgliedern zu diskutieren, was bei der Beratung einer Bürgeranregung nach §24 GO nicht erlaubt ist. Der neue Bürgerausschuss wurde am vergangenen Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Frechener Stadtrats eingerichtet, ebenso wie alle anderen Ausschüsse. Den Vorsitz übernimmt Peter Huppertz.

schwarz-grüner Koalitionär Peter Huppertz

Peter Huppertz ist Chef des Stadtverbands von Bündnis 90/ Die Grünen in Frechen. Er wird den Vorsitz im neuen Bürger/innenausschuss übernehmen, den er auch initiiert hat.
Bild: Grüne Frechen

Konzept gegen unerschwingliche Immobilien

Aufgenommen in den Koalitionsvertrag wurde die „Grundstückvergabe und -entwicklung nach Konzept“. Demzufolge sollen Baugrundstücke der Stadt und der Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG, gehört zu 100 Prozent der Stadt) nach einem Kriterienkatalog vergeben werden, der noch zu entwickeln ist. Bewirken soll dieser Katalog unter anderem, dass klimafreundlich gebaut wird, Investorentätigkeiten in Frechen geringgehalten und Grundstücke vermehrt an Frechener (und) Privatleute und Familien vergeben werden. Die Idee sei, dass man, wie andere Kommunen auch, nach einem Punktesystem Wohnraum für die heimische Bevölkerung schaffe, erläuterte Thomas Okos das Konzept. Wichtig sei, ein Signal zu setzen, dass man Wohnraum schaffen und auch den schnell steigenden Mietpreisen etwas entgegensetzen wolle.

So soll auch eine „angemessene Quote an öffentlich gefördertem Wohnraum“ entstehen. Um dem enormen Anstieg von Immobilien-Preisen in Frechen zumindest etwas entgegenzuwirken, soll „Erbpacht als soziale Maßnahme gegen Bodenspekulation“ wirken – eine Idee, die die Grünen eingebracht haben. Verpachtung statt Verkauf städtischer Grundstücke sorge für gleichmäßige Einnahmen für die Stadt und vergünstige den Eigenheimbau. Das Erbpacht-Modell sei auch beim Bau von Mehrfamilienhäusern möglich, ergänzte Thomas Okos. Der Bau von Mehrfamilienhäusern soll laut Koalitionsvertrag die Flächennutzung verdichten.

Kampf um Gewerbeflächen

Zu den umstrittensten Themen im Stadtrat – und nicht nur zwischen CDU und Grünen – zählt die Ausweisung von neuen Gewerbeflächen. Während Miriam Erbacher für die Grünen den Standpunkt vertritt, dass Frechen keine neuen Flächen für Gewerbegebiete benötige und stattdessen mit den bestehenden nachhaltiger umzugehen sei, pocht die CDU in Einvernehmen mit der Mehrheit der übrigen Fraktionen im Rat darauf, dass neue Gewerbegebiete zumindest als Potenzial auszuweisen zwingend notwendig sei. Der Streit war zuletzt an der Ausweisung des neuen Gewerbegebiets „Krankenhausstraße“ und der Verabschiedung eines Gewerbeflächenkonzepts für Frechen entbrannt. Im Koalitionsvertrag einigten sich CDU und Grünen nun darauf, dass in den kommenden fünf Jahren über das an der Krankenhausstraße hinaus keine weiteren neuen (!) Gewerbe- und Industriegebiete entwickelt werden. Wie ein Blick in das Gewerbeflächenkonzept der Stadt Frechen zeigt, ist in Sachen „neue Gewerbegebiete“ aber ohnehin kaum Nennenswertes geplant – außer „Wachtberg II“!

Ausschnitt Entwurf FNP Frechen

Ausschnitt aus dem Planvorentwurf des neuen Flächennutzungsplans der Stadt Frechen,
Ausschnitt: Frechenschau.de, Quelle: Homepage der Stadt Frechen, https://www.stadt-frechen.de/Frechen_FNP_Dok_1_Planzeichnung.pdf
Graue Flächen sind Gewerbegebiet, dunkelgrüne Landschaftsschutzgebiet. Den aktuell gültigen Schutzstatus vom „Bachemer Busch“, der in diesem Entwurf nicht mehr eingezeichnet ist, kann man noch an der schwarz-grün-gestrichelten Linie ablesen, die das Areal ins Landschaftsschutzgebiet einschließt und Wachtberg I und II trennt. Ein Kreis mit Kreuz bedeutet übrigens: belasteter Boden.

Neues Industriegebiet „Wachtberg II“

Ein knapp 40 Hektar große Waldstück entlang der Straße „Neuer Weg“ zwischen dem Gelände der Brikettfabrik von RWE (Wachtberg) und der Holzstraße (B 264) soll unter dem Namen „Wachtberg II“ als neues Industriegebiet ausgewiesen werden. So sieht es das Gewerbefächenkonzept vor, dass der Stadtrat im Oktober letzten Jahres beschlossen hat. Auch im Entwurf des neu aufzustellenden Flächennutzungsplans der Stadt Frechen ist der „Bachemer Busch“ schon Gewerbegebiet. Das Problem: Im Moment ist das Areal Landschaftsschutzgebiet und vor allem Wald – und damit ein Thema, das die Grünen im Innersten (be)trifft. Miriam Erbacher: „In meiner Einschätzung ist der Wald höherwertiger als in der der CDU.“ Eine Verkleinerung des 40 Hektar großen Areals um ein Drittel, das in Richtung Bachem liegt, war der Kompromiss, den die Grünen der CDU abringen konnten. „Alles, was dort passiert, wird man von Bachem aus sehr gut sehen und erleben können“, erklärt Miriam Erbacher die nunmehr ausgehandelte Schutzzone. Wachtberg II dürfte aber ohnehin eine „neue Gewerbefläche“ darstellen, die man laut Koalitionsvertrag in den nächsten fünf Jahren gar nicht anpacken will. So spielt Miriam Erbacher auch auf Zeit. „Ich hoffe, dass das gar nicht zustande kommt, weil es ein Wald ist“ räumt sie ein – nicht nur im Hinblick auf den aktuellen Schutzstatus des Areals. Ihre Hoffnung sei, dass man den Wert des Waldes fürs Klima in fünf Jahren höher bewerten werde.

Die Frechener CDU hat den schwarz-grünen Koalitionsvertrag heute auf ihren Internetseiten veröffentlicht unter

CDU und GRÜNE werden in Frechen ein neues Jahrzehnt gestalten

3 Kommentare

  • Wolfgang Höfig

    Wachtberg II: gab es nur auf Papier (FLNP bis 2045). Also nie „real!“ sondern von allen großen Parteien bewusst herbeigeredet.. , zumal seitens RWE nie und nimmer zum Verkauf angeboten würde ! (Desaster Altlasten und zu billigem Kauf um Brikettfabrik Grube Carl..) die Fronten zwischen Stadt, Politik und Rat sind gezogen und hart. Insofern falsches aber zweckdienliches Zugeständnis seitens der Grünen, welches die Bürger schnell durchblicken werden.

    • Susanne Neumann, Redaktion Frechenschau.de

      Hallo Herr Höfig, meines Wisssens gehört RWE das betreffende Stück Wald gar nicht. Und zum Thema „Wachtberg II nur auf dem Papier“ und „Bewusst-Herbeigeredet“: Die Ausweisung von „Wachtberg II“, auch „Wachtberg Neu“ genannt, als Industriesgebiet wurde mit dem Ratsbeschluss des Gewerbeflächenentwicklungskonzepts im Oktober 2019 ziemlich konkret definiert. Siehe dazu auch Niederschrift der Ratssitzung vom 8. Oktober 2019, Top A 16.2: „In den Bereichen „Wachtberg“ und „Wachtberg Neu“ werden Störfallbetriebe im Sinne der Seveso-III-Richtlinie ausgeschlossen.“

  • Yilmaz Ali

    Şehr gute Zusammenfassung.

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